Was ist die Ratspräsidentschaft?



Was ist die Ratspräsidentschaft?

Die Ratspräsidentschaft, der Vorsitz im Rat der Europäischen Union, wird von den Mitgliedstaaten turnusmäßig für jeweils sechs Monate wahrgenommen. Die Reihenfolge der Länder wird vom Rat einstimmig festgelegt.

Die Präsidentschaft spricht im Europäischen Parlament im Namen des Rates. Zu Beginn des Vorsitzhalbjahres wird dem EP jeweils ein Arbeitsprogramm präsentiert, am Ende legt die Präsidentschaft dem Parlament eine Bilanz vor.

Was ist das Präsidentschaftstrio?

Durch den halbjährigen Wechsel der Ratspräsidentschaft ist es schwierig langfristige politische Projekte anzustoßen und durchzuführen. Aus diesem Grund arbeiten seit 2007 jeweils drei aufeinanderfolgende Ratspräsidentschaften mit einem gemeinsamen Ziel für eine Phase von anderthalb Jahren zusammen. Diese Zusammenarbeit nennt man "Präsidentschafts-Trio".

In der Praxis stimmen sich drei aufeinander folgende Ratspräsidentschaften im Vorfeld über ihre politischen Ziele ab, erarbeiten ein Programm und verteilen die Umsetzung auf die insgesamt 18 Monate der drei Präsidentschaften. Dieses Vorgehen ermöglicht die Umsetzung weitreichender politischer Programme und ein kontinuierliches Arbeiten der Ratspräsidentschaft.

Deutschland bildet ab Juli 2020 ein Präsidentschaftstrio mit den nachfolgenden Präsidentschaften von Portugal (Januar-Juni 2021) und Slowenien (Juli-Dezember 2021).

Was sind die Aufgaben für ein Land während der Ratspräsidentschaft?

Neben dem speziellen Arbeitsprogramm innerhalb des Präsidentschaftstrios vertritt die jeweilige Ratspräsidentschaft die Mitgliedsstaaten gegenüber anderen EU-Institutionen, also z.B. gegenüber dem Europäischen Parlament oder der Kommission.

Die jeweilige Ratspräsidentschaft leitet und moderiert die Arbeit des Rates der europäischen Union, sowie der Ausschüsse und Arbeitsgruppen des Rates.

Gemeinsam mit der Kommission repräsentiert die Ratspräsidentschaft die EU auf internationaler Ebene.

Quellen:

EU: https://www.consilium.europa.eu/de/council-eu/

Bundesministerium des Inneren:

https://www.bakoev.bund.de/DE/01_Unser_Angebot/25_Europa/EU_Ratspraesidentschaft_2020/EU_Ratspraesidentschaft_2020.html

EU-Info.de: http://www.eu-info.de/europa/eu-praesidentschaft/

#Ratspräsidentschaft

Öffnungszeiten:

Das EDIC-Besucherzentrum ist unter Einhaltung der geltenden Abstands-

und Hygieneregelungen geöffnet.

Mo., Mi., Do., Fr.: 10.00 - 18.00 Uhr

Hardenbergstraße 22-24

10623 Berlin

Das EDIC Berlin wird gefördert von der Europäischen Kommission

und der Senatsverwaltung für Kultur und Europa.